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Allgemeine Nutzungsbedingungen

Stand: August 2007

Die nachfolgenden Allgemeinen Nutzungsbedingungen gelten für die Nutzung von www.artnet.de sowie der allgemeinen artnet-Webdienste und der Newsletter (zusammen auch die „Website“). Sie regeln Ihre Rechte und Pflichten bei der Nutzung dieser Webdienste.

Für einzelne Bereiche der Website gelten ergänzend gesonderte Bedingungen. Diese Bereiche sind unter Umständen kostenpflichtig. Bei der Anmeldung zu diesen Bereichen werden die Nutzer auf die maßgeblichen Bedingungen für diese Bereiche ausdrücklich hingewiesen. Derartige speziellere Bedingungen gehen dann für die Nutzung solcher Dienste diesen Nutzungsbedingungen vor. Diese Nutzungsbedingungen gelten ergänzend.

www.artnet.de wird von der artnet AG, Oranienstr.164, D-10969 Berlin (im Folgenden „artnet“) im Rahmen eines Servicevertrages mit der Artnet Worldwide, Inc., 61 Broadway, 23rd Floor, New York, NY 10006-2701, USA, die eine hundertprozentige Tochtergesellschaft der artnet AG ist, betrieben.

Weitere Informationen über Ihren Vertragspartner finden Sie am Ende dieses Textes sowie im „Impressum“.

Auf dieser Website bietet artnet (im Folgenden auch „wir“) Nachrichten und aktuelle Informationen an zu allen Themen, die den internationalen Kunstmarkt betreffen, (im Folgenden "Inhalte"). Diese Inhalte sind für jedermann nach Maßgabe dieser Nutzungsbedingungen für private Zwecke frei zugänglich.

Die Nutzer müssen sich zur Nutzung dieser Inhalte nicht registrieren.

1. Rechte an Inhalten der Website und deren Nutzung

(a) artnet behält sich sämtliche Urheber- und sonstigen Schutzrechte an allen Seiten der Website inklusive Layout, Software und deren Inhalten vor. Die Inhalte dürfen von den Nutzern nur für eigene persönliche Zwecke verwendet werden.

(b) Die Weitergabe von Inhalten der Website an Dritte ist (auch auszugsweise) ohne unsere Zustimmung nicht gestattet. Es ist untersagt, die Website oder deren Inhalte in einem Teilfenster (Frame) einzubinden und/oder darzustellen.

(c) Soweit auf einzelnen Seiten spezielle Hinweise zur Nutzung der jeweiligen Inhalte enthalten sind, gelten diese ergänzend zu diesen Allgemeinen Nutzungsbedingungen.

(d) Es ist untersagt, Urheberrechtshinweise und/oder Markenbezeichnungen und/oder sonstige Angaben in den Inhalten zu verändern und/oder zu beseitigen.

(e) Jede Nutzung der Inhalte für gewerbliche Zwecke ist untersagt, soweit wir nicht im Einzelfall schriftlich zugestimmt haben.

(f) Die Einrichtung eines Hyperlinks auf die Website www.artnet.de ist untersagt, wenn die verlinkende Seite neben diesem Link auf dem Portal sittlich anstößige, Gewalt verherrlichende, rassistische und/oder strafrechtlich relevante Inhalte beinhaltet.

(g) Wir behalten uns vor, die Website insgesamt oder Teile davon jederzeit zu beenden oder einzuschränken. Dazu gehören die kostenfreien Dienste und Angebote und insbesondere auch die registrierungspflichtigen Bereiche. Soweit Nutzer sich für einen kostenpflichtigen Dienst im Mitgliederbereich der Website registriert haben, finden auf diesen Dienst die insoweit vorgesehenen Kündigungsregelungen Anwendung.

2. Online-Verhalten

a) Sie verpflichten sich gegenüber artnet zur rechtmäßigen Nutzung. Das bedeutet, Sie dürfen unsere Webdienste nur in einer Weise oder zu Zwecken nutzen, die nicht gegen die Nutzungsbedingungen oder gegen geltendes deutsches Recht verstoßen oder Rechte Dritter verletzen. Insbesondere gilt:

(1) Die Verbreitung von rassistischen, pornografischen, gewaltverherrlichenden oder -verharmlosenden sowie sittenwidrigen Informationen ist verboten. Ebenso untersagt ist die Verbreitung von Informationen, die Kinder oder Jugendliche in ihrer Entwicklung oder Erziehung beeintr ächtigen oder gefährden oder die die Menschenwürde oder sonstige durch das Strafgesetzbuch geschützte Rechtsgüter verletzen.

(2) Die meisten Informationen, die Ihnen im Zusammenhang mit der Nutzung der artnet-Webdienste zur Verfügung stehen, sind das geistige Eigentum anderer und durch Urheber-, Marken-, oder sonstige Schutzrechte geschützt. Alle Informationen, die Sie einstellen oder unter Verwendung der artnet-Webdienste empfangen oder übertragen (z. B. upload, download, filesharing) müssen für diese Zwecke freigegeben sein. Durch Ihre Nutzung dürfen Sie Urheber-, Marken- oder sonstige Schutzrechte Dritter nicht verletzen.

(3) Sie dürfen keine unaufgeforderten Massensendungen (Spam-E-Mails; Junk-E-Mails) verbreiten. Sie müssen dafür Sorge tragen, dass durch Ihre Nutzung einzelner Funktionalitäten keine Beeinträchtigung für artnet, andere Anbieter, Netze oder sonstige Dritte entstehen.

b) Wenn Sie schuldhaft diese Bedingungen oder geltendes Recht verletzen, kann artnet die notwendigen Maßnahmen ergreifen. Diese können sich bei geringen Verstößen auf den Hinweis beschränken, dass diese Bedingungen, gesetzliche Bestimmungen oder die Pflicht zur Rücksichtnahme verletzt wurden. Schwere Verstöße können zur vorübergehenden oder völligen Sperrung einzelner Leistungen führen.

c) artnet ist berechtigt, Informationen, die Sie in artnet-Webdienste eingestellt haben, zu sperren, wenn aufgrund tatsächlicher Anhaltspunkte ein begründeter Verdacht besteht, dass diese Informationen gegen gesetzliche Bestimmungen oder diese Bedingungen verstoßen. Ein begründeter Verdacht besteht insbesondere, wenn gegen Sie wegen Informationen, die Sie in artnet-Webdienste eingestellt haben, behördliche oder strafrechtliche Ermittlungen geführt werden. artnet ist berechtigt, die Sperre so lange aufrecht zu erhalten, bis die Verdachtsmomente ausgeräumt sind. artnet behält sich das Recht vor, Informationen, die Sie in öffentlich zugängliche Bereiche einstellen, vor Freischaltung zu prüfen und gegebenenfalls abzulehnen.

3. Gewährleistung

a) Wir übernehmen keine Gewähr dafür, dass die Inhalte den Erwartungen des Nutzers entsprechen oder er mit den Inhalten ein bestimmtes, von ihm verfolgtes Ziel erreicht.

b) Wir übernehmen keine Gewähr dafür, dass dem Nutzer die Website an bestimmten Zeiten zur Verfügung steht. Insbesondere übernehmen wir daher keine Gewähr im Falle von Störungen, Unterbrechungen oder einem etwaigen Ausfall der Website.

c) Die auf der Website veröffentlichen Inhalte stammen auch von Dritten. Wir und unsere Datenlieferanten können weder die Richtigkeit, Vollständigkeit noch Aktualität dieser Inhalte garantieren, so dass eine Gewährleistung insoweit ausgeschlossen ist, sofern nicht etwas anderes vereinbart ist.

d) Wir präsentieren auf der Website Informationen (Preisinformationen und zum Verkauf stehende Kunstwerke). Jedoch geben wir mit diesen Kunstmarktdaten wie Nachrichten, Preisen, Charts, Prognosen, Indizes etc. keine Anlageberatung, erteilen keine Anlageempfehlung und nehmen keine Anlagevermittlung vor; auch fordern wir nicht zum Kauf oder Verkauf von Kunstwerken auf.

e) Auf der Website sind Links auf andere Webseiten enthalten. Wir machen uns die Inhalte der Sites Dritter nicht zu Eigen. artnet übernimmt keine Gewähr dafür, dass die auf diesen Webseiten bereitgestellten Inhalte wahr, richtig rechtmäßig oder rechtlich unbedenklich sind. artnet übernimmt keine Gewähr für die Virenfreiheit dieser Seiten.
artnet macht sich auch die Inhalte der Banner und sonstigen Werbeflächen nicht zu Eigen und übernimmt keine Gewähr für diese.

f) Für die Inhalte, die unsere Mitgliedsgalerien in das Gallery Network einstellen, sind ausschließlich diese verantwortlich.

4. Haftungsbeschränkung

a) Für Schäden, gleich woraus diese resultieren, haften wir nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit unserer gesetzlichen Vertreter, Angestellten oder sonstigen Erfüllungsgehilfen. Dies gilt entsprechend im Falle der Verletzung vor- oder nebenvertraglicher Pflichten, bei unerlaubter Handlung, sowie bei Mangel- und Mangelfolgeschäden. Vorstehende Regelung gilt nicht bei einer Verletzung von Pflichten, die für die Erreichung des Vertragszwecks wesentlich sind.

b) Sofern wir haften, haften wir nur insoweit, als die Schäden vorhersehbar waren. Unsere Haftung ist in diesen Fällen der Höhe nach begrenzt auf Euro 3.000,- pro Schadensfall. Diese Haftungsbeschränkung gilt nicht, sofern der Schaden darauf beruht, dass einer unserer gesetzlichen Vertreter oder leitenden Angestellten vorsätzlich oder grob fahrlässig gehandelt hat oder wenn ein sonstiger Erfüllungsgehilfe eine für die Erreichung des Vertragszwecks wesentliche Pflicht vorsätzlich oder grob fahrlässig verletzt hat.

c) Die in den vorgehenden Absätzen aufgeführten Haftungsausschlüsse oder -beschränkungen gelten nicht bei Fehlen von abgegebenen Zusicherungen sowie bei Schäden aufgrund der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.

d) Die Haftungsausschlüsse beziehungsweise -beschränkungen nach diesem Abschnitt gelten entsprechend bei Ansprüchen gegenüber mit uns verbundenen Unternehmen sowie unseren gesetzlichen Vertretern, leitenden Angestellten und sonstigen Erfüllungsgehilfen.

5. Datenschutz

a) artnet ist grenzüberschreitend tätig. Die Computersysteme werden derzeit von der Artnet Worldwide Inc., Sitz New York, USA, betrieben. Weitere Computersysteme werden in Staaten der Europäischen Union vorgehalten. Ihre personenbezogenen Daten werden daher in die USA und in Staaten innerhalb der Europäischen Union übermittelt, dort bearbeitet und gespeichert.

b) Soweit Sie keine Einwilligung zur weiteren Verarbeitung oder Nutzung erklären, werden Ihre personenbezogenen Daten bei uns zum Zwecke der Bereitstellung des Zugangs, der Nutzung und der Abrechnung sowie den anderen in diesem Abschnitt genannten Zwecken gespeichert, verarbeitet und genutzt. Bei einzelnen Leistungen werden die von Ihnen eingegebenen Daten zentral durch Artnet Worldwide Inc. in den USA gespeichert, können aber von Ihnen jederzeit geändert oder gelöscht werden.

c) Zur Vertragsabwicklung werden Ihre personenbezogenen Daten von uns an Unternehmen der artnet-Gruppe - insbesondere die Artnet Worldwide Inc., Sitz New York, NY, USA, übermittelt.

d) artnet speichert Ihre personenbezogenen Daten nur solange, wie es den gesetzlichen Grenzen entspricht. Wenn die Speicherung nicht mehr erforderlich ist, werden alle personenbezogenen Daten mit Ausnahme Ihres Namens und Ihrer Bankverbindung spätestens sechs Monate nach Beendigung Ihrer Verträge gelöscht. Name und Bankverbindung werden zu Ihrem Schutz bei der Prüfung neuer Vertragsverhältnisse herangezogen. Die längere Speicherung soll verhindern, dass Unberechtigte Ihre Daten zur Anmeldung bei artnet nutzen können. Wenn Sie diese längere Speicherung nicht wünschen, können Sie ihr - auch noch nach Beendigung des Vertragsverhältnisses - widersprechen, indem Sie Ihren Widerspruch an folgende E-Mail-Adresse senden: info@artnet.de.

e) Wir weisen auf unsere eigenständige Datenschutzerklärung hin, in der die Datenverarbeitung detaillierter dargestellt wird. Sie können sich ferner per E-Mail an den Jacob Papst Datenschutzbeauftragten von artnet wenden.

6. Sonstige Regelungen

a) Auf diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen sowie das Verhältnis zwischen dem Nutzer und uns findet ausschließlich deutsches Recht Anwendung.

b) Sollte/n eine oder mehrere Bestimmung/en dieser Nutzungsbedingungen unwirksam sein oder werden, so soll dies die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berühren.

c) Wir behalten uns vor, die vorliegenden Nutzungsbedingungen jederzeit mit Wirkung für die Zukunft zu ändern.

Besondere Nutzungsbedingungen

Lesen Sie hier die Bedingungen für die artnet-Mitgliedschaft und die damit verbundenen Webdienste nach. Um die artnet-Produkte nutzen zu können, müssen Sie den Nutzungsbedingungen zustimmen. Bitte lesen Sie diese Bedingungen daher sorgfältig, bevor Sie ihnen zustimmen.

Widerrufsbelehrung:

Ein Nutzer, der Verbraucher im Sinne des § 13 BGB ist, kann seine Zustimmung zu diesem Vertrag innerhalb von zwei Wochen nach seiner Zustimmung schriftlich widerrufen. Dies hat zur Folge, dass er an seine Zustimmungserklärung nicht gebunden ist. Eine Widerrufserklärung per E-Mail ist dabei ausreichend, jedoch kann der Widerruf auch per Brief oder Fax erfolgen.

Widerrufserklärungen sind an folgende Adresse zu richten:
artnet Worldwide
61 Broadway, 23rd floor
New York, NY 10006
USA
E-Mail
Fax: +1-212-497-9707

Die Widerrufsfrist wird gewahrt, wenn der Nutzer seinen Widerruf innerhalb der zwei Wochen absendet.

Das Widerrufsrecht erlischt jedoch vor Ablauf dieser Frist, sobald der Nutzer Gebrauch von den in diesem Vertrag aufgeführten artnet-Produkten gemacht hat.

1. DEFINITION DER PRODUKTE UND LEISTUNGEN

artnet bietet eine breite Palette von Produkten und Leistungen an. Nachfolgend wird eine Beschreibung aller Produkte und Leistungen gegeben, die unter der Bezeichnung „Produkt” zusammengefasst sind.
Die Preise sowie weitere Informationen wie Anzahl der Recherchen, Kosten pro Recherche etc. zum jeweiligen Produkt sind bei der Anmeldung für das entsprechende Produkt angegeben. Die Preisangaben für die jeweiligen Produkte sind Bestandteil dieses Vertrages.

Fine Art Price Database

Fine Art Price Database ist eine Online-Datenbank mit Abbildungen von ungefähr 4 Millionen Kunst- und Design-Auktionsergebnissen von 188.000 internationalen Künstlern und Designern. Ein Fine Art Price Database-Abonnement ermöglicht dem Nutzer, auf bequeme Art nach Auktionsergebnissen bis zurück in das Jahr 1985 zu recherchieren. Es gibt vier Abonnementtypen, die für die Fine Art Price Database erworben werden können:
a. Monatsabonnements mit Abbildungen (Individual und Professional Rollover) sind sich monatlich erneuernde Abonnements für Einzelanwender, wobei die Abrechnung alle dreißig Tage erfolgt. Der Benutzer erhält das Zugriffsrecht für eine begrenzte Anzahl von Recherchen mit Abbildungen. Falls der Benutzer mehr als die begrenzte Anzahl von Recherchen, die bei seinem Abonnement vorgesehen sind, in Anspruch nimmt, wird ihm eine zusätzliche Gebühr je Recherche angerechnet, nachdem das Recherchelimit erreicht worden ist.
b. Jahresabonnements mit Abbildungen (Expert, Appraiser und Specialist) sind Jahresabonnements, bei denen die Recherchen in einem Paket erworben werden und innerhalb des Jahreszeitraums des Abonnements genutzt werden müssen. Die Abonnements laufen nach einem Jahr ab und werden nicht automatisch verlängert. Die Kunden erhalten eine E-Mail, wenn ihre Recherchen zu 80% erschöpft sind oder wenn weniger als dreißig Tage von ihrem Abonnement verbleiben, wodurch sie die Option zur Verlängerung erhalten.
c. Unbegrenzte Abonnements ohne Abbildungen (One-Day Pass und Researcher Yearly) sind Abonnements, die das Fine Art Price Database-Produkt ohne Abbildungen bereitstellen und dem Benutzer eine unbegrenzte Anzahl von Recherchen innerhalb des Abonnementzeitraums gestatten. Diese Abonnements werden nicht automatisch verlängert. Die Kunden mit einem Researcher Yearly-Abonnement erhalten eine E-Mail, wenn weniger als dreißig Tage von ihrem Abonnementzeitraum verbleiben, wodurch sie die Option für eine Verlängerung erhalten.
d. Die Abonnements IP Restriction Subscriptions sind für große Einrichtungen bestimmt, wobei die IP-Adresse der Kunden anstelle eines Passwortes verwendet wird. Dieser Service wird nicht über die Website zum Verkauf angeboten.

Market Alert

Market Alert ermöglicht dem Nutzer, die Marktentwicklung von bis zu dreißig Künstlern pro Abonnement zu verfolgen. Dabei informiert artnet den Nutzer per E-Mail, sobald von den gewählten Künstlern ein Kunstwerk auf einer Auktion versteigert wird oder in einer der Galerien im artnet-Galeriennetzwerk angeboten wird. Es gibt zwei verschiedene Abonnements für Market Alert:

1. Das Monatsabonnement des Market Alerts ist ein sich monatlich erneuerndes Abonnement für Einzelnutzer, wobei die Rechnungsstellung alle dreißig Tage erfolgt.
2. Das Jahresabonnement des Market Alerts ist ein Jahresabonnement, das nach einem Jahr abläuft. Dieses Jahresabonnement verlängert sich nicht automatisch. Dieser Service wird nicht über die Website zum Verkauf angeboten.

Market Performance Reports

Market Performance Reports sind Grafiken, welche die Marktentwicklung eines Künstlers im zeitlichen Verlauf darstellen. Bezüglich der gesamten Verkäufe über die Jahre bis hin zum Prozentsatz der “bought-in”-Posten können die Informationen aus jedem Report den Kunden bei seiner Entscheidung unterstützen, ob die Werke eines bestimmten Künstlers ge- oder verkauft werden sollten.
Das Abonnement für Market Performance Reports gilt je Report-Abonnement für eine festgelegte Anzahl von Reports. Die Reports können in einem Zeitraum von 365 Tagen genutzt werden.

Decorative Art Price Database

Decorative Art Price Database ist eine Datenbank mit Abbildungen bestehend aus Auktionsergebnissen für Mobiliar, Porzellan, Silber, Glas, Teppiche und sonstige Objekte angewandter Kunst von der Gotik bis hin zur Art Nouveau. Es gibt vier Arten von Abonnements für die Decorative Art Price Database.
a. Monatsabonnements mit Abbildungen sind monatlich sich erneuernde Abonnements für Einzelnutzer, wobei die Abrechnung alle dreißig Tage erfolgt. Dem Benutzer wird der Zugriff auf eine unbegrenzte Anzahl von Recherchen mit Abbildungen gewährt.
b. Jahresabonnements mit Abbildungen sind Jahresabonnements, bei denen dem Benutzer Zugriff auf eine unbegrenzte Anzahl von Recherchen mit Abbildungen gewährt wird. Das Abonnement läuft nach einem Jahr ab und wird nicht automatisch verlängert. Die Kunden erhalten eine E-Mail, wenn weniger als dreißig Tage bei ihrem Abonnement verbleiben, wodurch sie die Option für eine Verlängerung erhalten.
c. Abonnements mit unbegrenzten Recherchen ohne Abbildungen (One-Day Pass und Researcher Yearly) sind Abonnements, die das Decorative Art Price Database-Produkt ohne Abbildungen bereitstellen und dem Nutzer eine unbegrenzte Anzahl von Recherchen innerhalb des Abonnementzeitraums gestatten. Diese Abonnements werden nicht automatisch verlängert. Die Kunden mit einem Researcher Yearly-Abonnement erhalten eine E-Mail, wenn weniger als dreißig Tage bei ihrem Abonnement verbleiben, wodurch sie die Option für eine Verlängerung erhalten.
d. Die Abonnements IP Restriction Subscriptions sind für große Einrichtungen bestimmt, wobei die IP-Adresse des Kunden anstelle eines Passwortes verwendet wird. Dieser Service steht nicht über die Website zum Verkauf zur Verfügung.

2. BEDINGUNGEN UND GEBÜHREN

Für artnet-Produkte gibt es zwei unterschiedliche Abrechnungsverfahren: Einmalzahlungen für Produkte, bei denen keine Verlängerung erfolgt, und wiederholte Zahlungen für Produkte, bei denen die Verlängerung alle dreißig Tage erfolgt. Alle Produktpreisangaben sind auf der Registrierungsseite aufgelistet.
Der Nutzer erklärt sich mit der Zahlung der Gebühr einverstanden, die für das im Preisverzeichnis aufgeführte Produkt angegeben ist. Zum Zeitpunkt der Registrierung gibt der Nutzer genaue Informationen über sein Konto, einschließlich einer gültigen Kreditkarte, und er bestätigt, dass er volljährig und voll geschäftsfähig ist. Alle Zahlungen sind in US-Dollar zu leisten, sofern nichts anderes von artnet festgelegt ist.

2.1. Einmalige Vorzahlung für Produkte
Falls der Nutzer ein Produkt mit einmaliger Zahlung gekauft hat, wie beispielsweise ein Jahresabonnement mit Abbildungen der Fine Art Price Database oder Decorative Art, IP Restriction Subsriptions, ein Abonnement mit unbegrenzten Recherchen ohne Abbildungen, ein Jahresabonnement des Market Alerts oder der Market Performance Reports, erklärt er sich damit einverstanden, die Gebühr für das als Abonnement ausgewählte Produkt vorab zu zahlen. Die beim Registrierungsvorgang vom Kunden angegebene Kreditkarte (oder das Mitgliederservices-Konto, falls das Abonnement zusätzlich zu einer vorher erworbenen Leistung erfolgt) wird automatisch für diese Produkte belastet.
2.2. Wiederholte Zahlung für Produkte
Falls der Kunde ein Produkt mit monatlich sich wiederholender Zahlung gekauft hat, wie beispielsweise ein Monatsabonnement mit Abbildungen der Fine Art Price Database oder Decorative Art oder des Market Alerts, so wird die beim Registrierungsvorgang vom Kunden angegebene Kreditkarte (oder das Mitgliederservices-Konto, falls das Abonnement zusätzlich zu einem vorher gekauften Service erfolgt) bei der Anmeldung belastet. Das Abonnement wird automatisch alle dreißig Tage erneuert und die Kreditkarte des Nutzers wird zu diesem Zeitpunkt belastet, sofern er nicht das Abonnement kündigt.
2.3. Zusätzlich wird jede über das Limit hinausgehende Recherche, sofern dies auf das vom Kunden gekaufte Produkt zutrifft, zum Zeitpunkt der monatlichen Verlängerung des Abonnements in Rechnung gestellt.
2.4. Der Nutzer ist verantwortlich dafür, dass seine Kreditkartenangaben stets korrekt und auf dem aktuellen Stand sind. Da die Monatsgebühr automatisch über die Kreditkarte abgerechnet wird empfiehlt artnet unbedingt, eine Kreditkarte zu benutzen, deren Guthaben nicht nahe am Kreditlimit liegt. artnet haftet nicht für Bankgebühren des Kunden oder für aus der Überziehung eines Kreditlimits resultierende Strafzahlungen. Falls die Kreditkarte des Nutzers zum jeweiligen Verlängerungszeitraum des Abonnements abläuft, behält artnet sich das Recht vor, das Abonnement automatisch zu beenden.
2.5. Sofern der Nutzer alle Gebühren bei Fälligkeit bezahlt hat und sein Kundenkontostand ein Guthaben aufweist, überträgt artnet alle ungenutzten Recherchen unter dem Abonnement Individual oder Professional Rollover unter der Bezeichnung „Verbleibend“ in den Folgemonat. Diese Übertragung ist jedoch auf jeweils maximal 3 Monate begrenzt. Danach verfallen die ungenutzten Recherchen.
2.6. Sofern es nicht anderweitig ausdrücklich festgelegt ist, nimmt artnet keine Rückvergütung bei Jahres- oder Monatsabonnements bzw. für über das Limit hinaus erworbene Recherchen vor. Der Nutzer kann jedoch ein Monatsabonnement kündigen wie unter Ziffer 3 dieses Vertrags beschrieben.

3. NUTZUNG VON LEISTUNGEN

Für die von ihm geleisteten Zahlungen gewährt artnet dem Kunden Zugriff auf die über diese Website erworbenen Produkte unter den folgenden Bedingungen:

3.1 Nutzer kann werden, wer das 18. Lebensjahr vollendet hat.
3.2 Der Vertrag ist auf unbegrenzte Zeit abgeschlossen. Er fungiert als Rahmenvertrag für alle genutzten Webdienste.
3.3 Um Nutzer zu werden, benötigen Sie Zugangsdaten (Benutzername und Passwort). Das Vertragsverhältnis beginnt mit Aktivierung der von Ihnen gewählten Zugangsdaten durch uns. Sofern Sie bereits über Zugangsdaten verfügen, beginnt das Vertragsverhältnis mit der erstmaligen Nutzung eines Webdienstes mit Ihren Zugangsdaten.
3.4 Ihre Zugangsdaten sind nicht übertragbar.?Eine Änderung der bei der Registrierung angegebenen Daten ist unverzüglich unter der Rubrik „Benutzerkonto aktualisieren“ anzuzeigen.
3.5 Der Nutzer verpflichtet sich, im Rahmen der Registrierung richtige und vollständige Informationen über seine Identität, Adresse, Telefon- und Bankverbindung zur Verfügung zu stellen. Während der Vertragslaufzeit über Webdienste sind diese Daten auf dem aktuellen Stand zu halten.
3.6 Der vom Nutzer gewählte Benutzername darf nicht gegen geltendes deutsches Recht, Rechte Dritter, gegen diese Nutzungsbedingungen oder gegen die guten Sitten verstoßen. Für jeden Benutzernamen ist ein Passwort zu bestimmen.
3.7 Als Inhaber des Benutzernamens ist der Nutzer für sämtliche Nutzungen verantwortlich, die unter diesem erfolgen. Dies schließt die Zahlung von Nutzungsentgelten sowie die Einhaltung des deutschen Rechts, die Beachtung von Rechten Dritter und dieser Nutzungsbedingungen ein. Sobald der Verdacht besteht, dass Dritte den Benutzernamen mit dem Passwort unrechtmäßig nutzen, ist der Nutzer verpflichtet, artnet unverzüglich über die unberechtigte Nutzung zu informieren. Bei Kenntnis oder begründetem Verdacht eines Missbrauchs des Benutzernamens oder Passwortes, darf artnet die erforderlichen Maßnahmen ergreifen und insbesondere den Zugang zu den Webdiensten vorübergehend sperren oder schließen.??
3.8 Der Nutzer ist auch für Nutzungsentgelte verantwortlich, die dadurch anfallen, dass Dritte aufgrund seines Verschuldens den Benutzernamen unberechtigt nutzen; er hat artnet in diesem Falle von allen Schäden freizuhalten, die durch die missbräuchliche oder rechtswidrige Nutzung des Zugangs entstehen.
3.9 artnet behält sich vor, Nutzern die Nutzung zu verweigern, insbesondere bei Verstößen gegen diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen. Sofern nicht anders vereinbart, ist die Nutzung jedes Produktes allein auf den Kunden beschränkt und nicht übertragbar oder erweiterbar auf dritte Personen. Ohne vorheriges schriftliches Einverständnis von artnet darf der Kunde seine Rechte im Rahmen dieses Vertrags nicht abtreten, unterlizenzieren, übertragen, ändern oder anderweitig darüber verfügen.
3.10 Es ist dem Nutzer gestattet, Einzelexemplare der verschiedenen Ergebnisseiten und andere Elemente der Recherchen in der Price Database (Fine Art und Decorative Art) auszudrucken, jedoch darf jeweils nicht mehr als ein Prozent (1%) des gesamten von artnet zur Verfügung gestellten Datenmaterials ausgedruckt werden.
3.11 Der Kunde erwirbt nicht das Eigentum an den Informationen, die er auf unseren Produktseiten oder unserer Website gekauft oder ausgedruckt hat. Er bemüht sich nach besten Kräften, das geistige Eigentum und vertrauliche Informationen von artnet zu schützen.
3.12 Der Nutzer akzeptiert, dass artnet keinen Einfluss auf die Leistungen von Telekommunikationsanbietern hat und nicht für deren Handlungen und Versäumnisse oder für Fehler ihrer Technik oder darauf beruhende Systemausfälle haftet.

4. NUTZUNGSBESCHRÄNKUNGEN

Der Nutzer verpflichtet sich, dass er:
4.1 ein im Rahmen dieses Vertrages von artnet zur Verfügung gestelltes Produkt oder einen Bestandteil eines Produktes nicht verkauft, veräußert, unterlizenziert, vermietet oder in sonstiger Weise ein von artnet bereitgestelltes Produkt oder ein Element davon für kommerzielle Zwecke verwendet, die im Wettbewerb zu den Leistungen von artnet stehen.
4.2 ein Produkt oder einen Bestandteil eines Produktes nicht anderen Personen entgegen den Bestimmungen dieses Vertrages zur Verfügung stellt.
4.3 es Dritten nicht ermöglicht oder gestattet, auf ein Produkt oder Bestandteile eines Produktes über das Internet oder ein anderes Netzwerk zuzugreifen.
4.4 Copyright-Vermerke, d.h. Hinweise auf die Rechtsinhaberschaft von artnet an den zur Verfügung gestellten Informationen, nicht von Ausdrucken, die der Kunde erstellt, entfernt oder unkenntlich macht.
4.5 ein Produkt oder einen Bestandteil davon nicht benutzt, um ein abgeleitetes Werk, Produkt oder eine abgeleitete Leistung zu erzeugen oder ein Produkt mit einem anderen Produkt, einer Datenbank oder einem Service zu verbinden.
4.6 ein Produkt oder einen Bestandteil eines Produktes nicht verändert, ergänzt, übersetzt oder modifiziert, und diese Version in den Verkehr bringt.
4.7 keine Maßnahme durchführt, die sich nachteilig auf die Fähigkeit von artnet oder eines Drittlizenzgebers auswirkt, Einnahmen durch den Verkauf oder die Vermarktung der Produkte zu erzielen.
4.8 in sonstiger Weise ein aufgrund dieses Vertrages geliefertes Produkt oder einen Bestandteil davon nicht in einer Weise verwendet, die das diesbezügliche Urheberrecht oder andere Eigentumsrechte verletzen würde.
4.9 die von artnet im Rahmen des Vertrages zur Verfügung gestellten Informationen nicht herunterlädt und auf Speichermedien wie z.B. Systemserver, Festplatten, Disketten, CD-ROM oder Sicherungsbänder speichert.
4.10 Dritten nicht den Benutzernamen oder das Passwort preisgibt.

5. HAFTUNG

5.1 artnet haftet gegenüber dem Nutzer im Hinblick auf eventuelle Lücken oder Fehler der bereitgestellten Produkte nur für Schäden, die auf vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Verhalten der Vertreter von artnet oder seiner Erfüllungsgehilfen beruhen.
5.2 artnet haftet für den Fall, dass wegen eines ihr zuzurechnenden Verhaltens zeitweise nicht auf die im Rahmen des Vertrages zur Verfügung gestellten Produkte zugegriffen werden kann, nur für Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit ihrer Mitarbeiter, Vertreter oder Erfüllungsgehilfen.
5.3 artnet gewährleistet nicht, dass der Zugriff auf die bereitgestellten Produkte stets störungsfrei erfolgt. Im Falle einer Störung hat der Nutzer den Kundenservice telefonisch oder per E-Mail zu informieren und artnet wird sich in angemessener Weise bemühen, die gemeldeten Störungen bzw. Mängel zu beheben.
5.4 artnet haftet nicht für etwaige Ansprüche aufgrund:
(a) des unsachgemäßen Gebrauchs der im Rahmen dieses Vertrags zur Verfügung gestellten Produkte durch den Nutzer
(b) der fehlerhaften Umsetzung von Empfehlungen, die von artnet zuvor hinsichtlich eventueller Fehler bei einem Produkt oder diesbezüglicher Lösungen gegeben wurden
(c) der Modifikation eines Produkts oder dessen Kombination mit einem anderen Programm oder aufgrund der Wartung, Reparatur, Einstellung, Änderung oder Erweiterung eines Produkts durch andere Personen als die Mitarbeiter von artnet oder ihre Erfüllungsgehilfen.
5.5 In allen übrigen Fällen ist die Haftung von artnet auf grob fahrlässiges oder vorsätzliches Handeln seiner Mitarbeiter oder Erfüllungsgehilfen beschränkt. Dies gilt nicht für die Haftung für Schäden aus der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit sowie für die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz.
5.6 artnet haftet nicht für die Nichterfüllung dieses Vertrages aufgrund von Ereignissen außerhalb ihres Einflussbereichs wie z.B. Krieg, Streiks, Überschwemmungen, behördliche Einschränkungen, Stromausfall oder Schäden oder Zerstörung von Netzwerkvorrichtungen.

6. FREISTELLUNG

Der Nutzer stellt artnet frei gegenüber allen Ansprüchen Dritter, die aus einer im Zusammenhang mit einer vertragswidrigen Nutzung der von artnet zur Verfügung gestellten Produkte erfolgten Rechtsverletzung durch den Nutzer oder einen Dritten resultieren.
Sofern eine derartige Rechtsverletzung vom Nutzer oder einem Dritten zu vertreten ist, trägt der Betreffende alle damit im Zusammenhang entstehenden Rechtsverfolgungskosten einschließlich Rechtsanwalts- und Gerichtskosten.

7. KÜNDIGUNG

7.1 Sämtliche Abonnements für ein monatliches Produkt im Rahmen dieses Vertrags können gekündigt werden, indem das Symbol „Kündigen“ auf der Mitgliederservices-Seite der Website angeklickt wird. Die Kündigung erfolgt zum Ende des aktuellen dreißigtägigen Zeitraums des jeweils gebuchten monatlichen Produktes, der auf der Mitgliederservices-Seite angezeigt wird. Falls ein Abonnement für ein solches monatliches Produkt nach der Kündigungsmitteilung innerhalb des genannten dreißigtägigen Zeitraums reaktiviert wird, gilt die Kündigung als nicht erfolgt und dieser Vertrag bleibt weiterhin in Kraft.
Der Nutzer verzichtet nach Inkrafttreten der Kündigung auf jeglichen Anspruch auf angesammelte Recherchen, sofern ein solcher gegeben war. Der Nutzer hat aufgrund seiner Kündigung keinen Anspruch auf Rückvergütung für ein Produkt im Rahmen dieses Vertrags.
7.2 artnet kann den Vertrag ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist durch schriftliche Mitteilung an den Nutzer kündigen, wenn dieser seinen vertraglichen Verpflichtungen nicht nachkommt oder den Vertrag anderweitig verletzt. Dies gilt nicht für unwesentliche Vertragsverletzungen.
7.3 Wird der vorliegende Vertrag vom Nutzer nach Ziffer 7.1 oder von artnet nach Ziffer 7.2 gekündigt, so ist der Nutzer verpflichtet,
a) die Gebühren für die restliche Vertragslaufzeit zu entrichten,
b) über die vereinbarte Anzahl an Recherchen hinausgehende und anderweitige zusätzliche Leistungen zu bezahlen,
c) nicht in Anspruch genommene Recherchen verfallen zu lassen. Der Nutzer hat im Falle einer rechtmäßigen Vertragskündigung keinen Anspruch auf Rückerstattung bereits an artnet gezahlter Beträge, jedoch kann der Kunde eine Rückerstattung etwaiger ihm nach Vertragskündigung irrtümlich in Rechnung gestellter Beträge verlangen.
7.4 artnet kann die Bereitstellung der im Rahmen dieses Vertrages zur Verfügung gestellten Produkte jederzeit nach schriftlicher Ankündigung und ohne Eintritt einer Schadenersatzpflicht aussetzen, wenn auch nach einer entsprechenden Abmahnung ein begründeter Verdacht besteht, dass die Produkte vertragswidrig genutzt werden. Die Abmahnung erfolgt per E-Mail an die Adresse des Kunden.
7.5 Beide Vertragsparteien können den Vertrag aus wichtigem Grund ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist schriftlich kündigen. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere vor, wenn der kündigenden Partei unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalls und unter Abwägung der beiderseitigen Interessen die Fortsetzung des Vertragsverhältnisses bis zur vereinbarten Beendigung oder bis zum Ablauf einer Kündigungsfrist nicht zugemutet werden kann. Besteht der wichtige Grund in der Verletzung einer Pflicht aus dem Vertrag, ist die Kündigung erst nach erfolglosem Ablauf einer zur Abhilfe bestimmten Frist oder nach erfolgloser Abmahnung zulässig.

8. VERTRAGSÄNDERUNGEN

artnet behält sich das Recht vor, die Vertragsbedingungen sowie die Preise für die verschiedenen Produkte jederzeit zu ändern. In diesem Fall werden die geänderten Bedingungen und / oder Preise dem Kunden spätestens vier Wochen vor deren Inkrafttreten per E-Mail zugesandt.
Widerspricht der Kunde den geänderten Bedingungen und / oder Preisen nicht innerhalb von vier Wochen nach Zugang der Information, so gilt dies als Zustimmung zu den geänderten Bedingungen und / oder Preisen. Auf die Geltung dieser Frist sowie die Widerspruchsmöglichkeit wird der Kunde in der E-Mail, die ihn über die neuen Bedingungen und / oder Preise informiert, gesondert hingewiesen.

Ein Widerspruch des Kunden gegen die geänderten Bedingungen und / oder Preise gilt als dessen Kündigung des Vertragsverhältnisses. Zeitpunkt der Kündigung ist in diesem Fall der Zeitpunkt des Zugangs des Widerspruchs.

9. GERICHTSSTAND

Für Klagen von artnet, die sich gegen den Nutzer richten, ist Gerichtsstand der Wohnsitz des Nutzers, sofern dieser Verbraucher im Sinne des § 13 BGB ist.
Für Klagen des Nutzers gegen artnet ist, sofern es sich bei dem Nutzer um einen Verbraucher im Sinne des § 13 BGB handelt, Gerichtsstand wahlweise der Wohnsitz des Nutzers oder der Sitz von artnet.
Für Nutzer, die Kaufleute, öffentlich-rechtliches Sondervermögen oder juristische Personen des öffentlichen Rechts sind, ist Gerichtsstand Berlin. artnet ist jedoch dazu berechtigt, diese Nutzer wahlweise an deren Wohnsitz zu verklagen.

10. RECHTSWAHL

Für alle Kunden, die ihren Wohnsitz in der Bundesrepublik Deutschland haben, gilt für die Durchführung dieses Vertrages das deutsche materielle Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

 
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