ALLGEMEINE NUTZUNGSBEDINGUNGEN UND ARTNET ABONNEMENT-
UND VERKAUFSVEREINBARUNG

Aktualisiert: 13. Oktober 2012
1 RECHTE AN INHALTEN DER WEBSEITE UND DEREN NUTZUNG
2 ONLINE-VERHALTEN
3 GEWÄHRLEISTUNG
4 HAFTUNGSBESCHRÄNKUNG
5 DATENSCHUTZ
6 SONSTIGE REGELUNGEN
 
1 WIDERRUFSBELEHRUNG
2 DEFINITION DER PRODUKTE UND SERVICES
3 ARTNET PRICE DATABASE FINE ART AND DESIGN
4 ARTNET PRICE DATABASE DECORATIVE ART
5 ARTNET MARKET ALERT
6 ARTNET ANALYTICS
6.1  artnet Analytics Reports
6.2  artnet Market Reports
7 GALERIE-NETZWERK
8 BEDINGUNGEN UND PREISE
8.1 Jahrliche sich wiederholende Zahlung für Produkte
8.2 Monatliche sich wiederholende ZAHLUNG FüR PRODUKTE
8.3 Einmalige Vorauszahlung für Produkte
8.4 Steuern
8.5 Änderung von Preisen und Zahlungsbedingungen
8.6 Währung
8.7 Keine Rückvergütung
8.8 Kreditkartenabbuchung
9 NUTZUNG VON LEISTUNGEN
10 HAFTUNG
11 FREISTELLUNG
12 KÜNDIGUNG
13 VERTRAGSÄNDERUNGEN
14 GERICHTSSTAND
15 RECHTSWAHL

ALLGEMEINE NUTZUNGSBEDINGUNGEN

Die nachfolgenden Allgemeinen Nutzungsbedingungen gelten für die Nutzung von www.artnet.de sowie der allgemeinen artnet Produkte und der Newsletter (zusammen auch die "Webseite"). Sie regeln Ihre Rechte und Pflichten bei der Nutzung dieser Webdienste.

Für einzelne Bereiche der Webseite gelten ergänzend gesonderte Bedingungen. Diese Bereiche sind unter Umständen kostenpflichtig. Bei der Anmeldung zu diesen Bereichen werden die Nutzer auf die maßgeblichen Bedingungen für diese Bereiche ausdrücklich hingewiesen. Derartige speziellere Bedingungen gehen dann für die Nutzung solcher Dienste diesen Nutzungsbedingungen vor. Diese Nutzungsbedingungen gelten ergänzend.

www.artnet.de wird von der artnet AG, Oranienstra?e 164, D-10969 Berlin (im Folgenden "artnet") im Rahmen eines Servicevertrages mit der Artnet Worldwide Corporation, 233 Broadway, 26th Floor, New York, NY 10279-2600, USA, die eine hundertprozentige Tochtergesellschaft der artnet AG ist, betrieben.

Weitere Informationen über Ihren Vertragspartner finden Sie im "Impressum".

Auf dieser Webseite bietet artnet (im Folgenden auch "wir") Nachrichten und aktuelle Informationen an zu allen Themen, die den internationalen Kunstmarkt betreffen, (im Folgenden "Inhalte"). Diese Inhalte sind für jedermann nach Maßgabe dieser Nutzungsbedingungen für private Zwecke frei zugänglich.

Die Nutzer müssen sich zur Nutzung dieser Inhalte nicht registrieren.

1  RECHTE AN INHALTEN DER WEBSEITE UND DEREN NUTZUNG

1. artnet behält sich sämtliche Urheber- und sonstigen Schutzrechte an allen Seiten der Webseite inklusive Layout, Software und deren Inhalten vor. Die Inhalte dürfen von den Nutzern nur für eigene persönliche Zwecke verwendet werden.

2. Die Weitergabe von Inhalten der Webseite an Dritte ist (auch auszugsweise) ohne unsere Zustimmung nicht gestattet. Es ist untersagt, die Webseite oder deren Inhalte in einem Teilfenster (Frame) einzubinden und/oder darzustellen.

3. Soweit auf einzelnen Seiten spezielle Hinweise zur Nutzung der jeweiligen Inhalte enthalten sind, gelten diese ergänzend zu diesen Allgemeinen Nutzungsbedingungen.

4. Es ist untersagt, Urheberrechtshinweise und/oder Markenbezeichnungen und/oder sonstige Angaben in den Inhalten zu verändern und/oder zu beseitigen.

5. Jede Nutzung der Inhalte für gewerbliche Zwecke ist untersagt, soweit wir nicht im Einzelfall schriftlich zugestimmt haben.

6. Die Einrichtung eines Hyperlinks auf die Webseite www.artnet.de ist untersagt, wenn die verlinkende Seite neben diesem Link auf dem Portal sittlich anstößige, Gewalt verherrlichende, rassistische und/oder strafrechtlich relevante Inhalte beinhaltet.

7. Wir behalten uns vor, die Webseite insgesamt oder Teile davon jederzeit zu beenden oder einzuschränken. Dazu gehören die kostenfreien Dienste und Angebote und insbesondere auch die registrierungspflichtigen Bereiche. Soweit Nutzer sich für einen kostenpflichtigen Dienst im Mitgliederbereich der Webseite registriert haben, finden auf diesen Dienst die insoweit vorgesehenen Kündigungsregelungen Anwendung.

2  ONLINE-VERHALTEN

1. Sie verpflichten sich gegenüber artnet zur rechtmäßigen Nutzung. Das bedeutet, Sie dürfen unsere Produkte nur in einer Weise oder zu Zwecken nutzen, die nicht gegen die Nutzungsbedingungen oder gegen geltendes deutsches Recht verstoßen oder Rechte Dritter verletzen. Insbesondere gilt:

2. Die Verbreitung von rassistischen, pornografischen, gewaltverherrlichenden oder -verharmlosenden sowie sittenwidrigen Informationen ist verboten. Ebenso untersagt ist die Verbreitung von Informationen, die Kinder oder Jugendliche in ihrer Entwicklung oder Erziehung beeinträchtigen oder gefährden oder die die Menschenwürde oder sonstige durch das Strafgesetzbuch geschützte Rechtsgüter verletzen.

3. Die meisten Informationen, die Ihnen im Zusammenhang mit der Nutzung der artnet Produkte zur Verfügung stehen, sind das geistige Eigentum anderer und durch Urheber-, Marken-, oder sonstige Schutzrechte geschützt. Alle Informationen, die Sie einstellen oder unter Verwendung der artnet-Webdienste empfangen oder übertragen (z. B. Upload, Download, Filesharing), müssen für diese Zwecke freigegeben sein. Durch Ihre Nutzung dürfen Sie Urheber-, Marken- oder sonstige Schutzrechte Dritter nicht verletzen.

4. Sie dürfen keine unaufgeforderten Massensendungen (Spam-E-Mails, Junk-E-Mails) verbreiten. Sie müssen dafür Sorge tragen, dass durch Ihre Nutzung einzelner Funktionalitäten keine Beeinträchtigung für artnet, andere Anbieter, Netze oder sonstige Dritte entstehen.

5. Wenn Sie schuldhaft diese Bedingungen oder geltendes Recht verletzen, kann artnet die notwendigen Maßnahmen ergreifen. Diese können sich bei geringen Verstößen auf den Hinweis beschränken, dass diese Bedingungen, gesetzliche Bestimmungen oder die Pflicht zur Rücksichtnahme verletzt wurden. Schwere Verstöße können zur vorübergehenden oder völligen Sperrung einzelner Leistungen führen.

6. artnet ist berechtigt, Informationen, die Sie in artnet Produkte eingestellt haben, zu sperren, wenn aufgrund tatsächlicher Anhaltspunkte ein begründeter Verdacht besteht, dass diese Informationen gegen gesetzliche Bestimmungen oder diese Bedingungen verstoßen. Ein begründeter Verdacht besteht insbesondere, wenn gegen Sie wegen Informationen, die Sie in artnet-Webdienste eingestellt haben, behördliche oder strafrechtliche Ermittlungen geführt werden. artnet ist berechtigt, die Sperre so lange aufrecht zu erhalten, bis die Verdachtsmomente ausgeräumt sind. artnet behält sich das Recht vor, Informationen, die Sie in öffentlich zugängliche Bereiche einstellen, vor Freischaltung zu prüfen und gegebenenfalls abzulehnen.

3  GEWÄHRLEISTUNG

1. Wir übernehmen keine Gewähr dafür, dass die Inhalte den Erwartungen des Nutzers entsprechen oder er mit den Inhalten ein bestimmtes, von ihm verfolgtes Ziel erreicht.

2. Wir übernehmen keine Gewähr dafür, dass dem Nutzer die Webseite an bestimmten Zeiten zur Verfügung steht. Insbesondere übernehmen wir daher keine Gewähr im Falle von Störungen, Unterbrechungen oder einem etwaigen Ausfall der Webseite.

3. Die auf der Webseite veröffentlichen Inhalte stammen auch von Dritten. Wir und unsere Datenlieferanten können weder die Richtigkeit, Vollständigkeit noch Aktualität dieser Inhalte garantieren, so dass eine Gewährleistung insoweit ausgeschlossen ist, sofern nicht etwas anderes vereinbart ist.

4. Wir präsentieren auf der Webseite Informationen (Preisinformationen und zum Verkauf stehende Kunstwerke). Jedoch geben wir mit diesen Kunstmarktdaten wie Nachrichten, Preisen, Charts, Prognosen, Indizes etc. keine Anlageberatung, erteilen keine Anlageempfehlung und nehmen keine Anlagevermittlung vor; auch fordern wir nicht zum Kauf oder Verkauf von Kunstwerken auf.

5. Auf der Webseite sind Links auf andere Webseiten enthalten. Wir machen uns die Inhalte der Sites Dritter nicht zu Eigen. artnet übernimmt keine Gewähr dafür, dass die auf diesen Webseiten bereitgestellten Inhalte wahr, richtig rechtmäßig oder rechtlich unbedenklich sind. artnet übernimmt keine Gewähr für die Virenfreiheit dieser Seiten.
artnet macht sich auch die Inhalte der Banner und sonstigen Werbeflächen nicht zu Eigen und übernimmt keine Gewähr für diese.

6 Für die Inhalte, die unsere Mitglieder des Galerie-Netzwerkes einstellen, einstellen, sind ausschließlich diese verantwortlich.

4  HAFTUNGSBESCHRÄNKUNG

1. Für Schäden, gleich woraus diese resultieren, haften wir nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit unserer gesetzlichen Vertreter, Angestellten oder sonstigen Erfüllungsgehilfen. Dies gilt entsprechend im Falle der Verletzung vor- oder nebenvertraglicher Pflichten, bei unerlaubter Handlung, sowie bei Mangel- und Mangelfolgeschäden. Vorstehende Regelung gilt nicht bei einer Verletzung von Pflichten, die für die Erreichung des Vertragszwecks wesentlich sind.

2. Sofern wir haften, haften wir nur insoweit, als die Schäden vorhersehbar waren. Unsere Haftung ist in diesen Fällen der Höhe nach begrenzt auf Euro 3.000,- pro Schadensfall. Diese Haftungsbeschränkung gilt nicht, sofern der Schaden darauf beruht, dass einer unserer gesetzlichen Vertreter oder leitenden Angestellten vorsätzlich oder grob fahrlässig gehandelt hat oder wenn ein sonstiger Erfüllungsgehilfe eine für die Erreichung des Vertragszwecks wesentliche Pflicht vorsätzlich oder grob fahrlässig verletzt hat.

3. Die in den vorgehenden Absätzen aufgeführten Haftungsausschlüsse oder -beschränkungen gelten nicht bei Fehlen von abgegebenen Zusicherungen sowie bei Schäden aufgrund der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.

4. Die Haftungsausschlüsse beziehungsweise -beschränkungen nach diesem Abschnitt gelten entsprechend bei Ansprüchen gegenüber mit uns verbundenen Unternehmen sowie unseren gesetzlichen Vertretern, leitenden Angestellten und sonstigen Erfüllungsgehilfen.

5  DATENSCHUTZ

1. artnet ist grenzüberschreitend tätig. Die Computersysteme werden derzeit von der Artnet Worldwide Corp., Sitz New York, USA, betrieben. Weitere Computersysteme werden in Staaten der Europäischen Union vorgehalten. Ihre personenbezogenen Daten werden daher in die USA und in Staaten innerhalb der Europäischen Union übermittelt, dort bearbeitet und gespeichert.

2. Soweit Sie keine Einwilligung zur weiteren Verarbeitung oder Nutzung erklären, werden Ihre personenbezogenen Daten bei uns zum Zwecke der Bereitstellung des Zugangs, der Nutzung und der Abrechnung sowie den anderen in diesem Abschnitt genannten Zwecken gespeichert, verarbeitet und genutzt. Bei einzelnen Leistungen werden die von Ihnen eingegebenen Daten zentral durch Artnet Worldwide Corp. in den USA gespeichert, können aber von Ihnen jederzeit geändert oder gelöscht werden.

3. Zur Vertragsabwicklung werden Ihre personenbezogenen Daten von uns an Unternehmen der artnet-Gruppe - insbesondere die Artnet Worldwide Corp., Sitz New York, NY, USA, übermittelt.

4. artnet speichert Ihre personenbezogenen Daten nur solange, wie es den gesetzlichen Grenzen entspricht. Wenn die Speicherung nicht mehr erforderlich ist, werden alle personenbezogenen Daten mit Ausnahme Ihres Namens und Ihrer Bankverbindung spätestens sechs Monate nach Beendigung Ihrer Verträge gelöscht. Name und Bankverbindung werden zu Ihrem Schutz bei der Prüfung neuer Vertragsverhältnisse herangezogen. Die längere Speicherung soll verhindern, dass Unberechtigte Ihre Daten zur Anmeldung bei artnet nutzen können. Wenn Sie diese längere Speicherung nicht wünschen, können Sie ihr - auch noch nach Beendigung des Vertragsverhältnisses - widersprechen, indem Sie Ihren Widerspruch an folgende E-Mail-Adresse senden:[email protected]

5. Wir weisen auf unsere eigenständige Datenschutzerklärung hin, in der die Datenverarbeitung detaillierter dargestellt wird. Sie können sich ferner per E-Mail an den Datenschutzbeauftragten von artnet, Jacob Pabst, wenden.

6  SONSTIGE REGELUNGEN

1. Auf diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen sowie das Verhältnis zwischen dem Nutzer und uns findet ausschließlich deutsches Recht Anwendung.

2. Sollte/n eine oder mehrere Bestimmung/en dieser Nutzungsbedingungen unwirksam sein oder werden, so soll dies die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berühren.

3. Wir behalten uns vor, die vorliegenden Nutzungsbedingungen jederzeit mit Wirkung für die Zukunft zu ändern.

ARTNET ABONNEMENT- UND VERKAUFSVEREINBARUNG

Die artnet Abonnement- und Verkaufsvereinbarung (diese „Vereinbarung“) regelt die Nutzung der artnet Produkte und Services („Produkte“), die unten genauer beschrieben werden, und stellt eine rechtlich verbindliche Vereinbarung zwischen Ihnen und artnet Worldwide Corporation („wir“, „uns“, „unsere“ oder „artnet“) dar. Indem Sie ein Häckchen in das Kästchen „Ich stimme dem Folgenden zu:“ am Schluss dieser Registrierungsseite setzen, akzeptieren Sie diese Bedingungen und stimmen zu, durch diese Vereinbarung gebunden zu sein.

Jegliche Änderung dieser Vereinbarung tritt nach Veröffentlichung dieser Änderung auf der artnet Webseite in Kraft. Die Veröffentlichung dieser Änderung erfolgt ohne weitere Benachrichtigung an Sie. Die auf dieser Webseite veröffentlichte Vereinbarung ersetzt dann die bisherige Vereinbarung. Sie sind dafür verantwortlich, unsere Webseite regelmäßig auf Änderungen zu überprüfen. Sollten Sie die artnet Produkte nach der Veröffentlichung einer veränderten Vereinbarung weiterhin nutzen, gilt die geänderte Vereinbarung als akzeptiert. Sollten Sie mit den Bedingungen dieser Vereinbarung oder jeglicher geänderten Fassung dieser Vereinbarung nicht einverstanden sein, setzen Sie die Nutzung der artnet Produkte nicht fort.

1  WIDERRUFSBELEHRUNG

Ein Nutzer, der Verbraucher im Sinne des § 13 BGB ist, kann seine Zustimmung zu diesem Vertrag innerhalb von zwei Wochen nach seiner Zustimmung schriftlich widerrufen. Dies hat zur Folge, dass er an seine Zustimmungserklärung nicht gebunden ist. Eine Widerrufserklärung per E-Mail ist dabei ausreichend, jedoch kann der Widerruf auch per Brief oder Fax erfolgen.

Widerrufserklärungen sind an folgende Adresse zu richten:
Artnet Worldwide Corporation
233 Broadway, 26th Floor
New York, NY 10279-2600
Vereinigten Staaten
E-Mail: [email protected]
Fax +1-212-497-9707

Die Widerrufsfrist wird gewahrt, wenn der Nutzer seinen Widerruf innerhalb der zwei Wochen absendet.

Das Widerrufsrecht erlischt jedoch vor Ablauf dieser Frist, sobald der Nutzer Gebrauch von den in diesem Vertrag aufgeführten artnet Produkten gemacht hat.

2  DEFINITION DER PRODUKTE UND SERVICES

artnet bietet eine breite Palette von Produkten und Serviceleistungen an. Nachfolgend wird eine Beschreibung aller Produkte und Services, zusammengefasst unter der Bezeichnung „Produkte”, gegeben. Die Preise sowie weitere Informationen zum jeweiligen Produkt werden bei der Anmeldung oder der Verkaufsvereinbarung für das entsprechende Produkt angegeben. Die Preisangaben für die jeweiligen Produkte sind Bestandteil dieses Vertrages.

3  ARTNET PRICE DATABASE FINE ART AND DESIGN

Die Price Database Fine Art and Design ist eine Online-Datenbank mit allen wichtigen öffentlichen Kunst- und Design-Auktionsergebnissen inklusive Abbildungen. Ein Abonnement der Price Database Fine Art and Design ermöglicht dem Nutzer, auf bequeme Art nach Auktionsergebnissen bis zurück in das Jahr 1985 zu recherchieren. Es gibt fünf Abonnementtypen, die für die Price Database Fine Art and Design erworben werden können:

1. Monatsabonnements mit Abbildungen (Individual Rollover und Professional Rollover) sind sich monatlich erneuernde Abonnements für Einzelanwender, wobei die Abrechnung alle dreißig Tage erfolgt, sofern der Abonnent nicht kündigt. Der Nutzer erhält das Zugriffsrecht für eine begrenzte Anzahl von Recherchen mit Abbildungen. Falls der Nutzer mehr Recherchen in Anspruch nimmt, als bei seinem Abonnement vorgesehen sind, wird ihm eine zusätzliche Gebühr je Recherche angerechnet, die über das jeweilige Recherchelimit hinausgeht.

2. Jahresabonnements mit Abbildungen (Expert, Appraiser und Specialist) sind Jahresabonnements, bei denen die Recherchen in einem Paket erworben werden und innerhalb des Jahreszeitraums des Abonnements genutzt werden müssen. Die Abonnements werden alle 365 Tage automatisch verlängert, sofern der Abonnent nicht kündigt.

3. Mit dem Tagespass mit Abbildungen erwirbt ein Nutzer eine bestimmte Anzahl von Recherchen im Paket, die innerhalb von 24 Stunden genutzt werden können. Das Abonnement erlischt, wenn die Recherchen aufgebraucht oder die 24 Stunden um sind und verlängert sich nicht automatisch.

4. Die IP Restriction Subscriptions sind als Abonnements für große Einrichtungen bestimmt, wobei die IP-Adresse des Kunden anstelle eines Passworts verwendet wird. Deses Produkt wird nicht über die Webseite zum Verkauf angeboten.

5. Kundenspezifische Jahresabonnements mit Abbildungen sind für Personen erhältlich, die einen jährlichen Bedarf von mindestens 1.000 Recherchen haben. Diese Pakete werden nicht über die Webseite zum Verkauf angeboten.

4  ARTNET PRICE DATABASE DECORATIVE ART

Die artnet Price Database Decorative Art ist eine Online-Datenbank von Auktionsergebnissen für Mobiliar, Porzellan, Silber, Glas, Teppiche und sonstige Objekte angewandter Kunst von der Gotik bis zur Art Nouveau inklusive Abbildungen. Es gibt drei Arten von Abonnements für die Price Database Decorative Art:

1. Monatsabonnements mit Abbildungen (Monthly) sind monatlich sich erneuernde Abonnements für Einzelnutzer, wobei die Abrechnung alle dreißig Tage erfolgt, sofern der Abonnent nicht kündigt. Dem Nutzer wird der Zugriff auf eine unbegrenzte Anzahl von Recherchen mit Abbildungen gewährt.

2. Jahresabonnements mit Abbildungen (Annual) sind Abonnements, bei denen dem Nutzer Zugriff auf eine unbegrenzte Anzahl von Recherchen mit Abbildungen gewährt wird. Die Abonnements werden alle 365 Tage automatisch verlängert, sofern der Abonnent nicht kündigt.

3. Die IP Restriction Subscriptions sind Abonnements für große Einrichtungen, wobei die IP-Adresse des Kunden anstelle eines Passworts verwendet wird. Dieses Produkt wird nicht über die Webseite zum Verkauf angeboten.

5  ARTNET MARKET ALERTS

Die Market Alerts Abonnements ermöglichen es dem Nutzer, täglich über ausgesuchte Künstler und Kunstveranstaltungen informiert zu werden. Als Abonnent des artnet Market Alerts erhalten Sie eine Benachrichtigung per E-Mail, sobald Kunstwerke bestimmter Künstler auf artnet Galerien, auf artnet Auctions oder in Auktionshäusern weltweit angeboten werden. Es gibt die folgenden drei Market Alerts Abonnements:

1. Der Market Alerts 30 ist ein sich automatisch erneuerndes Monatsabonnement für Einzelnutzer, wobei die Rechnungsstellung alle dreißig Tage erfolgt, sofern der Abonnent nicht kündigt. Mit diesem Abonnement erhalten Sie eine Benachrichtigung per E-Mail zu neuen Werken von bis zu dreißig Künstlern sowie zu den aktuellen internationalen Kunstveranstaltungen und Auktionen aus dem artnet Kalender.

2. Der Market Alerts 50 ist ein sich automatisch erneuerndes Monatsabonnement für Einzelnutzer, wobei die Rechnungsstellung alle dreißig Tage erfolgt, sofern der Abonnent nicht kündigt. Mit diesem Abonnement erhalten Sie eine Benachrichtigung per E-Mail zu neuen Werken von bis zu fünfzig Künstlern sowie zu den aktuellen internationalen Kunstveranstaltungen und Auktionen aus dem artnet Kalender.

3. Die Market Alerts Jahresabonnements sind Jahresabonnements, die alle 365 Tage automatisch verlängert werden, sofern der Abonnent nicht kündigt. Sie werden nicht über die Website zum Verkauf angeboten.

Zu den obenstehenden Abonnements kann der zusätzliche Informationsservice „Aktuelle Auktionsergebnisse“ bezogen werden, mit dem man sich in einer separaten E-Mail aktuelle Auktionsergebnisse der ausgewählten Künstler zuschicken lassen kann.

Anteilige Berechnung (Prorated Billing) für den zusätzlichen Informationsservice „Aktuelle Auktionsergebnisse“: Sollten Sie diesen Service an einem anderen Monatstag aktiviert haben als Ihr Market Alerts Abonnement, wird der erste Monat anteilig berechnet. Später wird Ihre Kreditkarte für beide Abonnements (Market Alert und Service) am gleichen Tag belastet.

6  ARTNET ANALYTICS

6.1  ARTNET ANALYTICS REPORTS

artnet Analytics Reports stellen Marktentwicklungen von Kunstwerken, die auf Auktionen verkauft wurden, in einem individuellen und einfachen Format dar. Alle Berichte basieren auf der artnet Indizes Methodik und verdeutlichen die Markttrends bestimmter Künstler oder Gruppen von Künstlern. Es sind vier verschiedene Berichte erhältlich:

1. Der Artist Market Report (Künstler-Report) vergleicht die Performance aller Kunstwerke eines von Ihnen ausgewählten Künstlers.

2. Der Artwork Analysis Report vergleicht die Performance von zwei oder mehreren Serien von Künstlern Ihrer Wahl (jede Werkgruppe kann in einem Index dargestellt werden oder mit anderen verglichen werden).

3. Der Multiple Artists Report (Report für mehrere Künstler) vergleicht die Wertentwicklung von zwei oder mehreren Künstlern Ihrer Wahl (jeder Künstler kann in einem Index dargestellt werden oder mit anderen verglichen werden).

4. artnet Top Picks Berichte sind von artnet Kunstanalysten zu aktuellen Themen und Trends erstellt worden.

Die artnet Analytics Reports enthalten kunstmarktrelevante Informationen. Jedoch gibt artnet mit diesen Kunstmarktdaten wie Preisen, Charts, Prognosen, Indizes etc. keine Anlageberatung, erteilt keine Anlageempfehlung und nimmt keine Anlagevermittlung vor; auch fordern wir nicht zum Kauf oder Verkauf von Kunstwerken auf. Nutzern der artnet Anlytics Reports empfehlen wir, zusätzlich Kunst- und Finanzexperten zu konsultieren.

Die in der Price Database erfassten Abbildungen dienen lediglich der Identifikation von Kunstwerken. artnet besitzt daran nicht die Bildrechte. Die Abbildungen sind nicht geeignet, um daran Schätzungen vorzunehmen. artnet übernimmt keine Garantie dafür, dass die Abbildungen dem tatsächlichen Werk entsprechen oder in hoher Auflösung zur Verfügung stehen.

Für artnet Analytics stehen zwei Bezahlmöglichkeiten zur Verfügung: Einmalzahlung für einzelne Reports, die jeweils am Ende des Erstellungsvorgangs geleistet wird, oder Einmalzahlung für eine bestimmte Anzahl an Reports, die im Voraus bezahlt werden (Analytics Report Package).

6.2  ARTNET MARKET REPORTS

Market Reports sind Grafiken, welche die Marktentwicklung eines Künstlers im zeitlichen Verlauf darstellen. Bezüglich der gesamten Verkäufe über die Jahre bis hin zum Prozentsatz der nicht verkauften Lose können die Informationen aus jedem Report den Kunden bei seiner Entscheidung unterstützen, ob die Werke eines bestimmten Künstlers ge- oder verkauft werden sollten.

Das Abonnement für einen Market Report gilt je Report-Abonnement für eine festgelegte Anzahl von Reports. Die Reports können in einem Zeitraum von 365 Tagen genutzt werden.

7  ARTNET GALERIEN

artnet Galerien ist eine interaktive Handelsplattform, die Kunstgalerien einen effektiven Online-Auftritt bietet. Durch die Mitgliedschaft bei artnet Galerien erhalten Galerien in einem globalisierten Kunstmarkt höhere Reichweiten und eine weltweite Präsenz. Interessenten, die online nach Künstlern oder Kunstwerken suchen, werden direkt zu den richtigen Galerien geleitet. artnet Galerien zieht mehr Käufer an als die größte Kunstmesse.

Es gibt für artnet Galerien drei Arten der Mitgliedschaft: Silber, Gold und Platin. Jede Mitgliedschaft umfasst eine Galerienwebseite auf artnet, die je nach Art unterschiedliche viele Abbildungen und Aktualisierungen zulässt. Mitgliedschaften können über die Webseite abgeschlossen werden wie auch telefonisch oder per E-Mail. Alle Mitgliedschaften erneuern sich automatisch nach 365 Tagen, sofern keine Kündigung vorliegt, und können monatlich, vierteljährlich, halbjährlich oder jährlich abgerechnet werden.

8  BEDINGUNGEN UND PREISE

Für artnet Produkte gibt es drei unterschiedliche Abrechnungsverfahren: Einmalzahlungen für Produkte, bei denen keine Verlängerung erfolgt; wiederholte Zahlungen für Produkte, bei denen die Verlängerung alle dreißig Tage erfolgt, und Einmalzahlungen, die eine bestimmte Anzahl an artnet Analytics Reports umfassen. Alle Preisangaben sind auf den entsprechenden Produktseite, die eine Beschreibung des jeweiligen Produkts und seiner Abonnements bieten, sowie im Einkaufswagen aufgelistet. Der Nutzer erklärt sich mit der Zahlung des Preises einverstanden, der für das Produkt im Preisverzeichnis angegeben ist. Zum Zeitpunkt der Anmeldung oder des Kaufs verpflichtet sich der Nutzer wahrheitsgemäße Angaben in seinem Benutzerkonto zu machen, einschließlich der Angabe einer gültigen Kreditkartennummer, und er bestätigt, dass er volljährig und voll geschäftsfähig ist. Der Kauf bzw. die Inanspruchnahme der artnet Produkte wird dem Nutzer in der Landeswährung seiner hinterlegten Kreditkartenadresse berechnet.

8.1  JAHRLICHE SICH WIEDERHOLENDE ZAHLUNG FÜR PRODUKTE

Wenn Sie ein Produkt mit jährlich wiederholender Zahlung, wie ein Jahresabonnement Expert oder Appraiser der artnet Price Database Fine Art and Design oder der artnet Price Database Decorative Art, bestellt haben, so wird Ihre beim Registrierungsvorgang (oder, falls das Abonnement zusätzlich zu einem vorher erworbenen Produkt gekauft wird, die Kreditkarte, die Sie in Ihrem Benutzerkonto auf der Mein Konto-Seite angegeben haben) angegebene Kreditkarte bei der Anmeldung belastet. Sie stimmen zu, den Gesamtpreis für das Jahr im Voraus zu zahlen. Alle Jahresabonnements werden automatisch verlängert, sofern keine Kündigung vorliegt. Sollte die Zahlung nicht durchgeführt werden können, erlischt das Abonnement.

Sollten Sie ein individualisiertes Jahresabonnement für die Price Database Fine Art and Design, die Price Database Decorative Art oder die Market Alerts abgeschlossen haben, haben Sie bei der Anmeldung für dieses Angebot der Ratenzahlung zugestimmt. Alle Jahresabonnements verlängern sich automatisch. Sollte die Zahlung nicht durchgeführt werden können, bleibt ihr Abonnement aus Kulanz für 30 Tage noch aktiv und wir werden versuchen von Ihnen die gegebenenfalls neuen Rechnungsinformationen zu erhalten. Während dieser 30-tägigen Frist werden wir täglich eine Abbuchung veranlassen, bis die Zahlung erfolgt oder das Abonnement von Ihnen per Telefon oder E-Mail gekündigt wurde.

8.2  MONATLICHE SICH WIEDERHOLENDE ZAHLUNG FÜR PRODUKTE

Bestellt der Nutzer ein Produkt mit monatlich sich wiederholender Zahlung, wie beispielsweise eine Mitgliedschaft bei artnet Galerien oder Monatsabonnements der artnet Price Database Fine Art and Design, der artnet Price Database Decorative Art, eines Market Alerts oder des damit verbundenen Informationsservice „Aktuelle Auktionsergebnisse“, so wird die beim Registrierungsvorgang vom Kunden angegebene Kreditkarte (oder, falls das Abonnement zusätzlich zu einem vorher erworbenen Produkt gekauft wird, die Kreditkarte, die Sie in Ihrem Benutzerkonto angegeben haben) bei der Anmeldung belastet. Im Falle einer Galerienmitgliedschaft wird die Kreditkarte jedoch erst belastet, wenn die Galerienwebseite online ist. Das Abonnement bzw. die Mitgliedschaft wird automatisch alle 30 Tage verlängert und die Kreditkarte des Nutzers, sofern er das Abonnement bzw. die Mitgliedschaft nicht kündigt, zu diesem Zeitpunkt belastet. Zusätzlich wird jede über das Limit hinausgehende Recherche, sofern dies auf das vom Kunden gekaufte Produkt zutrifft, zum Zeitpunkt der monatlichen Verlängerung des Abonnements in Rechnung gestellt. Der Nutzer ist dafür verantwortlich, dass seine Kreditkartenangaben stets korrekt und auf dem aktuellen Stand sind. Da die Monatsgebühr automatisch über die Kreditkarte abgerechnet wird empfiehlt artnet unbedingt, eine Kreditkarte zu benutzen, deren Guthaben nicht nahe am Kreditlimit liegt. artnet haftet nicht für Bankgebühren des Kunden oder für aus der Überziehung eines Kreditlimits resultierende Strafzahlungen. Falls die Kreditkarte des Nutzers im jeweiligen Verlängerungszeitraum des Abonnements abläuft, behält artnet sich das Recht vor, das Abonnement automatisch zu beenden. Bitte drucken Sie sich diese Nutzungsbedingungen aus und legen Sie sie zu Ihren Unterlagen.

Anteilige Berechnung (Prorated Billing) für den zusätzlichen Informationsservice „Aktuelle Auktionsergebnisse“: Sollten Sie diesen Service an einem anderen Monatstag aktiviert haben als Ihr Market Alert Abonnement, wird der erste Monat anteilig berechnet. Später wird Ihre Kreditkarte für beide Abonnements (Market Alert und Service) am gleichen Tag belastet.

Sofern der Nutzer alle Gebühren bei Fälligkeit bezahlt hat und sein Kundenkontostand ein Guthaben aufweist, überträgt artnet alle ungenutzten Recherchen der Abonnements Individual oder Professional Rollover unter der Bezeichnung „Verbleibend“ in den Folgemonat. Diese Übertragung ist jedoch auf jeweils maximal zwei Monate begrenzt. Danach verfallen die ungenutzten Recherchen.

8.3  EINMALIGE VORAUSZAHLUNG FÜR PRODUKTE

Bestellt der Nutzer ein Produkt mit einmaliger Zahlung, wie beispielsweise einen Analytics Report, einen Analytics Report Package, oder einen Market Report, erklärt er sich damit einverstanden, die Gebühr für das als Abonnement ausgewählte Produkt vorab zu zahlen. Wenn er ein Produkt mit Einmalzahlung ohne Abonnementsverlängerung, wie die artnet Analytics Reports, gekauft hat, verpflichtet sich der Nutzer zur Zahlung direkt beim Kauf. Die beim Registrierungsvorgang vom Kunden angegebene Kreditkarte (oder, falls das Abonnement zusätzlich zu einem vorher erworbenen Produkt gekauft wird, die Kreditkarte, die Sie in Ihrem Benutzerkonto angegeben haben) wird automatisch für diese Produkte belastet.

Wenn ein Nutzer eine vorbestimmte Anzahl an artnet Analytics Reports auf einmal kauft (ein „Report Package“), um die einzelnen Reports zu einem späteren Zeitpunkt zu erstellen, erklärt er sich dazu bereit, dieses Paket im Voraus zu bezahlen. Derzeit sind Report Packages in den Größen 10, 25 und 100 Reports erhältlich. Durch den Kauf erhält der Nutzer sogenannte Report Package Credits, für die jeweils ein Report erstellt werden kann, sofern bei einem Report keine anderen Angaben gemacht werden. Report Packages werden auf den Benutzernamen des Kunden gebucht, der beim Kauf verwendet wurde, d. h. Sie müssen unter diesem Benutzernamen angemeldet sein, um die Report Package Credits zu nutzen. Bitte beachten Sie: Falls Sie ein Report Package gekauft aber noch nicht vollständig aufgebraucht haben, können Sie mit ihrem Benutzernamen und der damit verbundenen Kreditkarte keinen weiteren Einzelreport kaufen, bis Ihre Report Package Credits aufgebraucht sind. Die Report Package Credits sind 365 Tage lang gültig. Ungenutzte Report Package Credits können nicht zurückgegeben, nicht zurückgezahlt und auch nicht übertragen werden.

8.4  STEUERN

Der Nutzer ist dafür verantwortlich, sämtliche anfallenden Steuern (MwSt. etc.) oder steuerliche Nebenleistungen, seien es lokale, bundesstaatliche, nationale oder internationale Steuern, zu zahlen, die aus dem Kauf eines artnet Produkts entstehen. In den Fällen, in denen artnet verpflichtet ist, diese Steuern einzutreiben, wird artnet die Steuern beim Kauf erheben. Der Nutzer verpflichtet sich, alle Gebühren inkl. anfallender Steuern gemäß der aktuell beim Kauf gültigen Zahlungsbedingungen zu zahlen. Sollte artnet bei der Berechnung des Steuerprozentsatzes vom Wert des Kaufs ein Fehler unterlaufen, behält sich artnet das Recht vor, eine weitere Rechnung an den Kunden zu stellen, um seiner gesetzlichen Verpflichtungen zur Eintreibung der Steuern Genüge zu tun.

8.5  ÄNDERUNG VON PREISEN UND ZAHLUNGSBEDINGUNGEN

artnet behält sich das Recht vor, neue Preise für Produkte einzuführen oder die Berechnungsgrundlage bestehender Preise zu ändern, sowie Steuern für den Verkauf von Produkten zu verlangen. Der Nutzer verpflichtet sich, alle Gebühren inkl. anfallender Steuern gemäß der aktuell beim Kauf gültigen Zahlungsbedingungen zu zahlen.

Wir werden die Nutzer über künftige Preisänderungen unserer Produkte informieren, wobei diese Änderungen dann erst für einen neuen Buchungszeitraum wirksam werden. Für Monatsabonnements, die sich automatisch verlängern, behalten wir uns das Recht vor, die Preise jederzeit zu ändern. Die Änderung wird in diesem Fall wirksam mit der nächsten Monatsabrechnung, die auf die Benachrichtigung des Nutzers über die Preisänderung folgt, wenn dieser sein Abonnement nicht innerhalb einer genannten Frist kündigt.

Für alle anderen Abonnements gilt, dass jegliche Preisänderung, die wir uns vorbehalten, erst nach Ihrer förmlichen Annahme der Verlängerung wirksam wird. Wie der Nutzer seine Zustimmung erteilt, wird Ihm in der E-Mail-Benachrichtigung über die Preisänderung beschrieben.

8.6  WÄHRUNG

artnet Produkte werden auf artnet.com in US-Dollar und auf artnet.de und artnet.fr in Euro beworben.

Ihr Kauf bzw. Ihre Inanspruchnahme der artnet Produkte wird dem Nutzer in der Landeswährung seiner hinterlegten Kreditkartenadresse berechnet:

- Euro (EUR - €), wenn die Rechnungsadresse in der Eurozone liegt.
- Britische Pfund (GBP - £) wenn die Rechnungsadresse in Großbritannien liegt.
- United States Dollar (USD -US$) wenn die Rechnungsadresse in den USA oder in einem nicht anders definierten Land liegt.

Wenn ein Kunde ein Produkt auf der artnet Webseite kauft, bestimmt die Rechnungsadresse seiner Kreditkarte, die in Schritt 2 des Bestellvorgangs eingeben wurde, die Währung und den Preis der Bestellung. Der finale Preis in der örtlichen Währung wird in Schritt 3 angezeigt. Man hat auch die Möglichkeit, zu Schritt 2 zurückzukehren und die Rechnungsdresse vor dem Kauf zu verändern.

Wenn ein Kunde ein Monatsabonnement mit übertragbaren Recherchen kauft, erfolgt jede Verlängerung in der örtlichen Währung der angegebenen Rechnungsadresse. Diese Adresse kann jederzeit geändert werden, was in der folgenden Verlängerungs- oder Überschussrechnung angezeigt wird. Ein Kunde kann sein Monatsabonnement jederzeit ohne Strafzahlung kündigen.

8.7  KEINE RÜCKVERGÜTUNG

Sofern es nicht anderweitig ausdrücklich festgelegt ist, nimmt artnet keine Rückvergütung bei Jahres- oder Monatsabonnements bzw. für über das Limit hinaus erworbene Recherchen vor. Wenn ein Nutzer eine Leistung von artnet bestellt, stimmt er dem zu, dass die Leistung möglicherweise unmittelbar zur Verfügung gestellt wird und der Nutzer kein Rückgaberecht oder Widerrufsfrist in Anspruch nehmen kann. Dies gilt nicht für Fälle, in denen gültiges Recht eine Widerrufsfrist trotz dieses Ausschlusses und trotz des unmittelbaren Beginns vorsieht. Der Nutzer kann jedoch ein Monatsabonnement kündigen wie unter Ziffer 14 dieser Nutzungsbestimmungen beschrieben.

8.8  KREDITKARTENABBUCHUNG

Nutzer können einer Abbuchung von Ihrer Kreditkarte innerhalb von 90 Tagen nach der Abbuchung schriftlich widersprechen. Der Nutzer stimmt zu, dass artnet nicht für Fehlbuchungen haftet, die nicht innerhalb dieser 90-Tage-Frist gemeldet wurden und verzichtet ausdrücklich darauf, eine Abbuchung zurückzurufen, wenn er nicht zuvor und innerhalb der gegebenen Frist den Kundendienst über den Rückruf der Abbuchung informiert hat.

9  NUTZUNG VON LEISTUNGEN

Für die von ihm geleisteten Zahlungen gewährt artnet dem Kunden Zugriff auf die über diese Webseite erworbenen Produkte unter den folgenden Bedingungen:

1. Nutzer kann werden, wer das 18. Lebensjahr vollendet hat.

2. Der Vertrag ist auf unbegrenzte Zeit abgeschlossen. Er fungiert als Rahmenvertrag für alle genutzten Produkte.

3. Um Nutzer zu werden, benötigt man Zugangsdaten (Benutzername und Passwort). Das Vertragsverhältnis beginnt mit Aktivierung der vom Nutzer gewählten Zugangsdaten durch uns. Sofern der Nutzer bereits über Zugangsdaten verfügt, beginnt das Vertragsverhältnis mit der erstmaligen Nutzung eines Produkts mit diesen Zugangsdaten.

4. Die Zugangsdaten sind nicht übertragbar. Eine Änderung der bei der Registrierung angegebenen Daten ist unverzüglich unter der Rubrik „Benutzerkonto aktualisieren“ anzuzeigen.

5. Der Nutzer verpflichtet sich, im Rahmen der Registrierung richtige und vollständige Informationen über seine Identität, Adresse, Telefon- und Bankverbindung zur Verfügung zu stellen. Während der Vertragslaufzeit der in Anspruch genommenen Produkte sind diese Daten auf dem aktuellen Stand zu halten.

6. Der vom Nutzer gewählte Benutzername darf nicht gegen geltendes deutsches Recht, Rechte Dritter, gegen diese Nutzungsbedingungen oder gegen die guten Sitten verstoßen. Für jeden Benutzernamen ist ein Passwort zu bestimmen.

7. Als Inhaber des Benutzernamens ist der Nutzer für sämtliche Nutzungen verantwortlich, die unter diesem erfolgen. Dies schließt die Zahlung von Nutzungsentgelten sowie die Einhaltung des deutschen Rechts, die Beachtung von Rechten Dritter und dieser Nutzungsbedingungen ein. Sobald der Verdacht besteht, dass Dritte den Benutzernamen mit dem Passwort unrechtmäßig nutzen, ist der Nutzer verpflichtet, artnet unverzüglich über die unberechtigte Nutzung zu informieren. Bei Kenntnis oder begründetem Verdacht eines Missbrauchs des Benutzernamens oder Passwortes, darf artnet die erforderlichen Maßnahmen ergreifen und insbesondere den Zugang zu den Produkten vorübergehend sperren oder schließen.

8. Der Nutzer ist auch für Nutzungsentgelte verantwortlich, die dadurch anfallen, dass Dritte aufgrund seines Verschuldens den Benutzernamen unberechtigt nutzen; er hat artnet in diesem Falle von allen Schäden freizuhalten, die durch die missbräuchliche oder rechtswidrige Nutzung des Zugangs entstehen.

9. artnet behält sich vor, Nutzern die Nutzung zu verweigern, insbesondere bei Verstößen gegen diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen. Sofern nicht anders vereinbart, ist die Nutzung jedes Produkts allein auf den Kunden beschränkt und nicht übertragbar oder erweiterbar auf dritte Personen. Ohne vorheriges schriftliches Einverständnis von artnet darf der Kunde seine Rechte im Rahmen dieses Vertrags nicht abtreten, unterlizenzieren, übertragen, ändern oder anderweitig darüber verfügen.

10. Es ist dem Nutzer gestattet, Einzelexemplare der verschiedenen Ergebnisseiten und andere Elemente der Recherchen in der Price Database (Fine Art and Design und Decorative Art) auszudrucken, jedoch darf jeweils nicht mehr als ein Prozent (1%) des gesamten von artnet zur Verfügung gestellten Datenmaterials ausgedruckt werden.

11. Es ist dem Nutzer nicht gestattet, artnet Analytics Reports oder die darin enthaltenen Informationen ohne die vorherige schriftliche Zustimmung von artnet zu verfielfältigen oder sonst in Umlauf zu bringen.

12. Der Kunde erwirbt nicht das Eigentum an den Informationen, die er auf unseren Produktseiten oder unserer Webseite gekauft oder ausgedruckt hat. Er bemüht sich nach besten Kräften, das geistige Eigentum und vertrauliche Informationen von artnet zu schützen.

13. Der Nutzer akzeptiert, dass artnet keinen Einfluss auf die Leistungen von Telekommunikationsanbietern hat und nicht für deren Handlungen und Versäumnisse oder für Fehler ihrer Technik oder darauf beruhende Systemausfälle haftet.

14. Nutzungsbeschränkungen

Der Nutzer verpflichtet sich, dass er:

(a) eine im Rahmen dieses Vertrages von artnet zur Verfügung gestellte Produkte oder einen Bestandteil eines Produkts nicht verkauft, veräußert, unterlizenziert, vermietet oder in sonstiger Weise ein von artnet bereitgestelltes Produkt oder ein Element davon für kommerzielle Zwecke verwendet, die im Wettbewerb zu den Leistungen von artnet stehen.

(b) ein Produkte oder einen Bestandteil eines Produkts nicht anderen Personen entgegen den Bestimmungen dieses Vertrages zur Verfügung stellt.

(c) es Dritten nicht ermöglicht oder gestattet, auf Produkte oder einen Bestandteil eines Produkts über das Internet oder ein anderes Netzwerk zuzugreifen.

(d) Copyright-Vermerke, d.h. Hinweise auf die Rechtsinhaberschaft von artnet an den zur Verfügung gestellten Informationen, nicht von Ausdrucken, die der Kunde erstellt, entfernt oder unkenntlich macht.

(e) ein Produkt oder einen Bestandteil davon nicht benutzt, um ein abgeleitetes Werk, Produkt oder eine abgeleitete Leistung zu erzeugen oder ein Produkt mit einem anderen Produkt, einer Datenbank oder einem Service zu verbinden.

(f) ein Produkt oder einen Bestandteil eines Produkts nicht verändert, ergänzt, übersetzt oder modifiziert, und diese Version in den Verkehr bringt.

(g) keine Maßnahme durchführt, die sich nachteilig auf die Fähigkeit von artnet oder eines Drittlizenzgebers auswirkt, Einnahmen durch den Verkauf oder die Vermarktung der Produkte zu erzielen.

(h) in sonstiger Weise eine aufgrund dieses Vertrages geliefertes Produkte oder einen Bestandteil eines Produkts davon nicht in einer Weise verwendet, die das diesbezügliche Urheberrecht oder andere Eigentumsrechte verletzen würde.

(i) die von artnet im Rahmen des Vertrages zur Verfügung gestellten Informationen nicht herunterlädt und auf Speichermedien wie z.B. Systemserver, Festplatten, Disketten, CD-ROM oder Sicherungsbänder speichert.

(j) Dritten nicht den Benutzernamen oder das Passwort preisgibt.

10  HAFTUNG

1. artnet haftet gegenüber dem Nutzer im Hinblick auf eventuelle Lücken oder Fehler der bereitgestellten Produkte nur für Schäden, die auf vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Verhalten der Vertreter von artnet oder seiner Erfüllungsgehilfen beruhen.

2. artnet haftet für den Fall, dass wegen eines artnet zuzurechnenden Verhaltens zeitweise nicht auf die im Rahmen des Vertrages zur Verfügung gestellten Produkte zugegriffen werden kann, nur für Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit ihrer Mitarbeiter, Vertreter oder Erfüllungsgehilfen.

3. artnet gewährleistet nicht, dass der Zugriff auf die bereitgestellten Produkte stets störungsfrei erfolgt. Im Falle einer Störung hat der Nutzer den Kundenservice telefonisch oder per E-Mail zu informieren und artnet wird sich in angemessener Weise bemühen, die gemeldeten Störungen bzw. Mängel zu beheben.

4. artnet haftet nicht für etwaige Ansprüche aufgrund:
(a) des unsachgemäßen Gebrauchs der im Rahmen dieses Vertrags zur Verfügung gestellten Produkte durch den Nutzer
(b) der fehlerhaften Umsetzung von Empfehlungen, die von artnet zuvor hinsichtlich eventueller Fehler bei einem Produkt oder diesbezüglicher Lösungen gegeben wurden
(c) der Modifikation eines Produkts oder dessen Kombination mit einem anderen Programm oder aufgrund der Wartung, Reparatur, Einstellung, Änderung oder Erweiterung eines Produkts durch andere Personen als die Mitarbeiter von artnet oder ihre Erfüllungsgehilfen.

5. In allen übrigen Fällen ist die Haftung von artnet auf grob fahrlässiges oder vorsätzliches Handeln seiner Mitarbeiter oder Erfüllungsgehilfen beschränkt. Dies gilt nicht für die Haftung für Schäden aus der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit sowie für die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz.

6. artnet haftet nicht für die Nichterfüllung dieses Vertrages aufgrund von Ereignissen außerhalb ihres Einflussbereichs wie z.B. Krieg, Streiks, Überschwemmungen, behördliche Einschränkungen, Stromausfall oder Schäden oder Zerstörung von Netzwerkvorrichtungen.

11  FREISTELLUNG

Der Nutzer stellt artnet frei gegenüber allen Ansprüchen Dritter, die aus einer im Zusammenhang mit einer vertragswidrigen Nutzung der von artnet zur Verfügung gestellten Produkte erfolgten Rechtsverletzung durch den Nutzer oder einen Dritten resultieren.

Sofern eine derartige Rechtsverletzung vom Nutzer oder einem Dritten zu vertreten ist, trägt der Betreffende alle damit im Zusammenhang entstehenden Rechtsverfolgungskosten einschließlich Rechtsanwalts- und Gerichtskosten.

12  KÜNDIGUNG

1. Sämtliche Abonnements für ein monatliches Dienstleistungsprodukt im Rahmen dieses Vertrags können gekündigt werden, indem das Symbol „Kündigen“ auf der Mitgliedskonto-Seite der Webseite angeklickt wird. Die Kündigung erfolgt zum Ende des aktuellen dreißigtägigen Zeitraums des jeweils gebuchten monatlichen Produkts, der auf der Mitgliedskonto-Seite angezeigt wird. Falls ein Abonnement für ein solches monatliches Produkt nach der Kündigungsmitteilung innerhalb des genannten dreißigtägigen Zeitraums reaktiviert wird, gilt die Kündigung als nicht erfolgt und dieser Vertrag bleibt weiterhin in Kraft.

Der Nutzer verzichtet nach Inkrafttreten der Kündigung auf jeglichen Anspruch auf angesammelte Recherchen, sofern ein solcher gegeben war. Der Nutzer hat aufgrund seiner Kündigung keinen Anspruch auf Rückvergütung für ein Produkt im Rahmen dieses Vertrags.

2. artnet kann den Vertrag ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist durch schriftliche Mitteilung an den Nutzer kündigen, wenn dieser seinen vertraglichen Verpflichtungen nicht nachkommt oder den Vertrag anderweitig verletzt. Dies gilt nicht für unwesentliche Vertragsverletzungen.

3. Wird der vorliegende Vertrag vom Nutzer nach Ziffer 12.1 oder von artnet nach Ziffer 12.2 gekündigt, so ist der Nutzer verpflichtet,
a) die Zahlungen für die restliche Vertragslaufzeit zu entrichten,
b) über die vereinbarte Anzahl an Recherchen hinausgehende und anderweitige zusätzliche Leistungen zu bezahlen,
c) nicht in Anspruch genommene Recherchen verfallen zu lassen. Der Nutzer hat im Falle einer rechtmäßigen Vertragskündigung keinen Anspruch auf Rückerstattung bereits an artnet gezahlter Beträge, jedoch kann der Kunde eine Rückerstattung etwaiger ihm nach Vertragskündigung irrtümlich in Rechnung gestellter Beträge verlangen.

4. artnet kann die Bereitstellung der im Rahmen dieses Vertrages zur Verfügung gestellten Produkte jederzeit nach schriftlicher Ankündigung und ohne Eintritt einer Schadenersatzpflicht aussetzen, wenn auch nach einer entsprechenden Abmahnung ein begründeter Verdacht besteht, dass die Produkte vertragswidrig genutzt werden. Die Abmahnung erfolgt per E-Mail an die Adresse des Kunden.

5. Beide Vertragsparteien können den Vertrag aus wichtigem Grund ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist schriftlich kündigen. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere vor, wenn der kündigenden Partei unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalls und unter Abwägung der beiderseitigen Interessen die Fortsetzung des Vertragsverhältnisses bis zur vereinbarten Beendigung oder bis zum Ablauf einer Kündigungsfrist nicht zugemutet werden kann. Besteht der wichtige Grund in der Verletzung einer Pflicht aus dem Vertrag, ist die Kündigung erst nach erfolglosem Ablauf einer zur Abhilfe bestimmten Frist oder nach erfolgloser Abmahnung zulässig.

13  VERTRAGSÄNDERUNGEN

artnet behält sich das Recht vor, die Vertragsbedingungen sowie die Preise für die verschiedenen Produkte jederzeit zu ändern. In diesem Fall werden die geänderten Bedingungen und/oder Preise dem Kunden spätestens vier Wochen vor deren Inkrafttreten per E-Mail zugesandt.

Widerspricht der Kunde den geänderten Bedingungen und/oder Preisen nicht innerhalb von vier Wochen nach Zugang der Information, so gilt dies als Zustimmung zu den geänderten Bedingungen und/oder Preisen. Auf die Geltung dieser Frist sowie die Widerspruchsmöglichkeit wird der Kunde in der E-Mail, die ihn über die neuen Bedingungen und/oder Preise informiert, gesondert hingewiesen.

Ein Widerspruch des Kunden gegen die geänderten Bedingungen und/oder Preise gilt als dessen Kündigung des Vertragsverhältnisses. Zeitpunkt der Kündigung ist in diesem Fall der Zeitpunkt des Zugangs des Widerspruchs.

14  GERICHTSSTAND

Für Klagen von artnet, die sich gegen den Nutzer richten, ist Gerichtsstand der Wohnsitz des Nutzers, sofern dieser Verbraucher im Sinne des § 13 BGB ist.

Für Klagen des Nutzers gegen artnet ist, sofern es sich bei dem Nutzer um einen Verbraucher im Sinne des § 13 BGB handelt, Gerichtsstand wahlweise der Wohnsitz des Nutzers oder der Sitz von artnet.

Für Nutzer, die Kaufleute, öffentlich-rechtliches Sondervermögen oder juristische Personen des öffentlichen Rechts sind, ist Gerichtsstand Berlin. artnet ist jedoch dazu berechtigt, diese Nutzer wahlweise an deren Wohnsitz zu verklagen.

15  RECHTSWAHL

Für alle Kunden, die ihren Wohnsitz in der Bundesrepublik Deutschland haben, gilt für die Durchführung dieses Vertrages das deutsche materielle Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.